Assistenzhund-Reform: Keine Kabinettsverabschiedung am Mittwoch von Luca Barrett Die lang ersehnte Reform des Behindertengleichstellungsge...
von Luca Barrett
Die lang ersehnte Reform des
Behindertengleichstellungsgesetzes mit Änderungen zur Anerkennung von
Assistenzhunden wurde überraschend nicht am angekündigten Termin im Kabinett
behandelt. Für viele Assistenzhundeteams bedeutet diese erneute Verzögerung
eine herbe Enttäuschung und ungewisse Perspektiven. Einige Teams warten seit 1,5
Jahren darauf, endlich mit ihren Hunden anerkannt zu werden. Prof. Dr. Sigrid
Arnade, erfahrene Behindertenrechtlerin, findet klare Worte zu dieser
Verzögerung, lies jetzt mehr.
Verhandlung im Kabinett war für Mittwoch angekündigt
Wie du weißt, sollten die Änderungen des
Behindertengleichstellungsgesetzes am Mittwoch verabschiedet werden. Leider hat
der Entwurf es am 17. Dezember 2025 nicht ins Bundeskabinett geschafft und
wurde dort nicht verhandelt. Dabei wurde der Termin für Mittwoch zur Änderung
von offizieller Stelle angekündigt. Die nächste Möglichkeit für eine
Verabschiedung im Kabinett ist erst wieder Mitte Januar 2026. Es bleibt offen, ob
die BGG-Reform es im Januar ins Kabinett schafft.
Folgen für Assistenzhundeteams
Für Assistenzhundeteams, die mit ihrer Ausbildung schon
fertig sind, ist das eine Katastrophe. Diese Teams warten inzwischen seit
langer Zeit nur noch auf die Änderung, damit sie ihre Assistenzhunde offiziell
anerkennen lassen können. Das ist nötig, damit sie ihre Assistenzhunde endlich
offiziell mit in den Supermarkt und mit zum Arzt nehmen dürfen. Für diese Menschen
macht es einen großen Unterschied, dass der Entwurf immer noch nicht einen
Schritt weiter vorangekommen ist, sondern nun wieder die Ungewissheit beginnt.
Wie lange wird es dauern, bis sie endlich ihre Prüfung absolvieren dürfen.
Klare Worte
Kobinet-nachrichten hat mit der Behindertenrechtlerin und
Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Prof. Dr. Sigrid Arnade, gesprochen. Einst
hat sie für den Deutschen Behindertenrat an den Verhandlungen zur UN-Behindertenrechtskonvention
in New York teilgenommen. Jetzt kann sie zur erneuten Verschiebung der Reform
des BGG nur Folgendes sagen: „Mir fehlen die Worte.“
Uns im DAZ fehlen auch die Worte …
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